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Krankenhaus-Investitionsförderung im Land Bremen

Grundlagen

Auf der Bundesebene ist das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) seit dem Jahr
1972 die bedeutendste rechtliche Grundlage für die Krankenhausfinanzierung. Gleichzeitig ist mit der Verabschiedung des KHG die duale Finanzierung, also die Investitionsfinanzierung einerseits als Aufgabe der öffentlichen Hand bzw. der Bundesländer und andererseits die Begleichung der Betriebskosten über die Krankenkassen, verankert worden.

Der Zweck des KHG ist die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser, um eine bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen.

Das Krankenhausfinanzierungsgesetz bietet einen Rahmen, der durch die individuellen Krankenhausgesetze der Bundesländer erweitert wird. Im Bundesland Bremen ist seit dem 01.06.2011 das Bremische Krankenhausgesetz (BremKrhG) in Kraft, welches durch die Arbeit des Referates 41 umgesetzt wird.

Förderung von Krankenhausinvestitionen

Unter Investitionskosten, die von den Bundesländern für Krankenhäuser aufzubringen sind, versteht das Krankenhausfinanzierungsgesetz

  • die Kosten der Errichtung (Neubau, Umbau, Erweiterungsbau) von Krankenhäusern
    und der Anschaffung der zum Krankenhaus gehörenden Wirtschaftsgüter, ausgenommen der zum Verbrauch bestimmten Güter (Verbrauchsgüter)
  • die Kosten der Wiederbeschaffung der Güter des zum Krankenhaus gehörenden Anlagevermögens (Anlagegüter)
  • die Kosten der Nutzung von Anlagegütern, soweit sie mit Zustimmung der zuständigen Landesbehörde erfolgt.

Jedes Bundesland hat einen Investitionsplan bzw. ein Krankenhausinvestitionsprogramm aufzustellen.

Die Investitionsförderung teilt sich in zwei Bereiche auf: In die Förderung der mittel- und langfristigen Anlagegüter (Gebäude bzw. Anlagegüter mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als 15 Jahren) und in die Förderung kurzfristiger Anlagegüter (Anlagegüter bzw. hauptsächlich medizinisches Gerät mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von mehr als 3 bis zu 15 Jahren).

Hier können Sie das Krankenhausinvestitionsförderungsprogramm für das Jahr 2015 des Landes Bremen (pdf, 506.1 KB) abrufen.

Die Liste aller aktuell angemeldeten Investitionsvorhaben, mit Stand 2015 (pdf, 326.2 KB) finden Sie hier.

Schließlich stellen wir Ihnen gern die Deputationsvorlage zum Krankenhausinvestitionsprogramm des Jahres 2015 (pdf, 1.2 MB) zur Verfügung.