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Gebühren

Die Nutzung digitaler Inhalte, Waren und Dienstleistungen zu vertretbaren Preisen ist der Schlüssel für die Herstellung gesellschaftlicher Teilhabe in der digitalen Welt. Transparenz über sämtliche Kosten und Nutzungsentgelte ist Grundvoraussetzung für einen fairen und verbraucherfreundlichen Wettbewerb.

Nicht selten befasst sich der Gesetzgeber daher damit, wie Anbieter über Kosten und Gebühren informieren müssen, wie diese einbehalten werden dürfen und welche Gebühren überhaupt zulässig sind.

In Deutschland wurde in 2012 mit der so genannten Button-Lösung eine verbraucherfreundliche Regelung für mehr Transparenz im Onlinehandel und zur Verhinderung von Abofallen eingeführt. Anbieter müssen nun den Bestellvorgang so gestalten, dass alle nötigen Pflichtinformationen bereitgestellt werden und Verbraucherinnen und Verbraucher eine kostenpflichte Bestellung über einen Button ausdrücklich bestätigen.

In der EU wurde in 2011 mit der Verbraucherrechterichtlinie (Richtlinie (EU) Nr. 83/2011) ein einheitliches Verbraucherrecht geschaffen. Seither müssen beispielsweise Verbraucherinnen und Verbraucher nicht nur bei Fernabsatzverträgen sondern auch bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen über alle wesentlichen Eigenschaften der Ware und des Kaufs verständlich informiert werden. Die Möglichkeit für überteuerte Service-Hotlines wurde abgeschafft.

Ein weiteres Anliegen ist die Vereinheitlichung und Reduzierung von Roaming-Gebühren. Ab Juni 2017 sollen gemäß EU-Roaming Verordnung (Richtlinie (EU) Nr. 531/2012) die Gebühren innerhalb eines Zeitraums von 90 Tagen komplett entfallen.

Weiterführende Links:

Richtlinie (EU) Nr. 83/2011

Richtlinie (EU) Nr. 531/2012