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Aktuelle Pressemitteilungen

Jahresbericht des Verbraucherschutzes vorgestellt
Senat beschließt 29. Coronaverordnung
Bremen beteiligt sich an bundesweiter Aktionswoche 'Deutschland rettet Lebensmittel'
Bremer Senat beschließt Stufenmodell zur Bemessung der Pandemielage
Senatorin Claudia Bernhard fordert Abschaffung von Paragraf 219a Strafgesetzbuch
Tollwutfall in Bremen amtlich festgestellt
Bremen trifft Vorkehrungen zum Umgang mit Tollwutinfektionen
Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard ruft im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche zu Impfung gegen Corona auf
Erweitertes Angebot für Auffrischungsimpfungen auch im Impfzentrum Bremen
Weitere Impfangebote mit dem Impfmobil

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Jahresbericht des Verbraucherschutzes vorgestellt

30.09.2021

Wie in vielen gesellschaftliche Bereichen, stand auch im Verbraucherschutz die Bewältigung der Herausforderungen der Corona-Pandemie und ihrer Auswirkungen im Mittelpunkt. Besonders der Infektionsschutz für alle Kolleg:innen, die Organisation der Überwachungs- und Untersuchungstätigkeiten, die Tierseuchenbekämpfung unter Pandemiebedingungen, die Sicherstellung der Einfuhrkontrollen die Corona-konforme Abwicklung des Schiffs- und Passagierverkehrs oder die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und Artikeln des täglichen Bedarfs betreffen, rückten plötzlich in den Vordergrund und mussten ad hoc geregelt werden.
Im Jahresbericht 2020 des Verbraucherschutzes, der am heutigen Donnerstag, den 30. September 2021, in der Gesundheitsdeputation vorgestellt wird, sind die Ergebnisse zusammengestellt, die die Kontrollen durch die Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienste des Landes Bremen (LMTVet) und des Landesuntersuchungsamtes für Chemie, Hygiene und Veterinärmedizin (LUA) in Zusammenarbeit mit dem Fachreferat bei der Senatorin für Frauen, Gesundheit und Verbraucherschutz ergaben. Der Jahresbericht umfasst die Bereiche Lebensmittel, Futtermittel, Tiergesundheit, Tierschutz, Pflanzen, Grenzkontrolle, Wasser, Wirtschaftlicher Verbraucherschutz und Hafenärztlicher Dienst.

Dazu Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz Claudia Bernhard: „Ich freue mich sehr, dass wir es trotz der Herausforderungen der Corona-Pandemie auch im vergangenen Jahr geschafft haben, den Verbraucherschutz in Bremen auf sehr hohem Niveau zu halten. Dies ist nicht zuletzt durch das große Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der zuständigen Ämter gelungen und zeigt, wie krisenfest der Verbraucherschutz in Bremen aufgestellt ist.“

Ein effektiver Verbraucherschutz setzt einen risikoorientierten Ansatz voraus, der sich auch im Jahresbericht widerspiegelt. Risikoorientiert bedeutet, dass Kontrollen vorwiegend dort stattfinden sollen, wo ein erhöhtes Risiko vermutet wird. Produkte, die besonders anfällig sind (zum Beispiel leicht verderbliche Lebensmittel) oder Betriebe, bei denen es schon Beanstandungen gab, werden häufiger kontrolliert. Im Rahmen der Lebensmittelüberwachung wurden insgesamt 2996 Betriebe im Land Bremen kontrolliert. In 1818 der kontrollierten Betriebe wurden Mängel festgestellt. Die meisten betrafen bauliche Mängel oder Mängel in der Personalhygiene, Mängel im Eigenkontrollsystem und Kennzeichnungsmängel.

Ansprechpartner für die Medien: Lukas Fuhrmann, Tel.: (0421) 361-2082

Senat beschließt 29. Coronaverordnung

28.09.2021

Der Senat der Freien Hansestadt Bremen hat im Rahmen seiner heutigen (28. September 2021) Sitzung die 29. Coronaverordnung beschlossen. Nach Befassung durch den Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss der Bremischen Bürgerschaft wird die 29. Coronaverordnung am Freitag, 1. Oktober 2021, in Kraft treten und bis zum 15. November 2021 gelten.

Stufenmodell
In der 29. Coronaverordnung ist das Stufenmodell, das der Bremer Senat am vergangenen Dienstag (21. September 2021) beschlossen hat, verankert.

Die Anwendung der Stufen wird für die jeweilige Stadtgemeinde Bremen und Bremerhaven vom Senat beziehungsweise Magistrat festgestellt. Ab dem 1. Oktober 2021 gilt in den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven die Stufe 1.

Wird in einer der Stadtgemeinden der Inzidenzgrenzwert der geltenden Stufe an fünf aufeinander folgenden Tagen über- oder unterschritten, erfolgt der Wechsel einer Stufe durch Bekanntmachung des Senats oder des Magistrats. Diese Warnstufe gilt ab dem zweiten Tag nach der Bekanntmachung.

Die Hospitalisierungsinzidenz wird der Leitindikator und gibt die Stufe vor, der das Pandemiegeschehen in Bremen und Bremerhaven zugeordnet wird. Die Hospitalisierungsinzidenz zeigt die Anzahl der Neuaufnahmen von Bürgerinnen und Bürger des Landes Bremen in den Kliniken wegen einer Infektion mit SARS-CoV-2 innerhalb der letzten 7 Tagen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an und bildet somit den maßgeblichen Indikator für die Anzahl der schweren Verläufe.

Anzahl an Neuaufnahmen von SARS-CoV-2-Infizierten Bürger:innen des Landes Bremen in den Kliniken der jeweils letzten 7 Tage (Fälle / 100.000 Einwohner:innen) Stufe
0 bis 30
>3 bis 6 1
>6 bis 122
>12 3

Weitere Indikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens, insbesondere die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten, die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen und die Impfquote, sollen berücksichtigt werden.

Mit der 29. Coronaverordnung treten in Abhängigkeit von der aktuell erreichten Warnstufe folgende Änderungen in Kraft:

Abstand
Stufen 0 und 1
In den Stufen 0 und 1 wird empfohlen, einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Darüber hinaus werden Hygienemaßnahmen und das Belüften geschlossener Räume empfohlen.

Stufen 2 und 3
In den Stufen 2 und 3 muss außerhalb der eigenen Wohnung ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden. Davon ausgenommen sind:

  • Enge Familienangehörige und alle Angehörigen eines Hausstandes,
  • Zusammenkünfte zweier Hausstände oder von bis zu zehn Personen aus verschiedenen Hausständen, wobei Kinder bis zu einem Alter von 14 Jahren ausgenommen sind,
  • Einrichtungen oder Veranstaltungen, für die der Zutritt nach dem 2-G-Zugangsmodell geregelt ist,
  • die Ausübung von Sport,
  • die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege,
  • den Unterricht und die Betreuung an Schulen, soweit das Kohortenprinzip vorgesehen ist,
  • die Teilnahme am Lehrveranstaltungen und Prüfungen sowie die Nutzung von Lernplätzen der Hochschulen, der Staats- und Universitätsbibliothek sowie der Hochschule für Öffentliche Verwaltung,
  • bei körpernahen Dienstleistungen sowie von Handwerksleistungen, bei denen ein Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann, sind erlaubt, wenn entsprechende Hygienemaßnahmen getroffen werden

Mund-Nasen-Bedeckung

In allen Stufen (0-3) besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Öffentlichen Personenverkehr, in Verkaufsstätten in geschlossenen Räumen und bei Großveranstaltungen ab 5.000 Personen. Dies gilt nicht für Großveranstaltungen, die den Zutritt nach der 2-G-Option umsetzen.

Ist die Stufe 2 oder 3 erreicht, besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in sonstigen geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, soweit kein geeignetes Schutz- und Hygienekonzept vorliegt. Dies gilt nicht für Einrichtungen oder Veranstaltungen, die den Zutritt nach der 2-G-Option umsetzen.

Veranstaltungen
In den Stufen 0 und 1 gibt es keine Kapazitätsbeschränkungen für Veranstaltungen.

In der Stufe 0 müssen die Verantwortlichen der Veranstaltung ein Hygiene- und Schutzkonzept vorlegen.

Ab Stufe 1 gilt die 3-G-Regelung im Innenbereich: Getestet, Geimpft oder Genesen.

Ab Stufe 2 gilt im Innenbereich die 3-G-Regelung mit Kapazitätsbeschränkungen, Abstandsregeln und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Ab Stufe 2 besteht die Möglichkeit durch ein optionales 2-G-Modell (nur Geimpft und Genesen) die Beschränkungen von Abstand, Kapazitätsbeschränkungen und Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu vermeiden.

Für Großveranstaltungen ab 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gilt in den Stufen 0 bis 2 die 3-G-Regel mit den bekannten Schutzauflagen (Abstand, Kapazitätsbegrenzung, maximal 25.000 Personen, Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Innenbereich). Mit der optionalen Einführung eines 2 G-Modells können die Beschränkungen entfallen. Die Vorlagepflicht eines Hygienekonzeptes und die Genehmigungspflicht bleiben bestehen.

Wird von dem Betreiber oder Verantwortlichen einer Einrichtung oder einer Veranstaltung das 2-G-Modell angewendet, muss von den Betreibern für nicht geimpftes und nicht genesenes Personal eine erforderliche Testung organisiert werden. Personal, das nicht geimpft und nicht genesen ist, muss sich im Zuge des 2-G-Models täglich testen.

Quarantäneregelung für Kontaktpersonen
Gemäß den aktualisierten Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts hat der Senat die Quarantäneregelungen für Kontaktpersonen angepasst: Kontaktpersonen müssen sich für zehn Tage seit dem letztmaligen engen Kontakt mit der infizierten Person in Quarantäne begeben. Die Quarantäne kann frühestens am fünften Tag mit einem tagesaktuellen negativen PCR-Test oder am siebten Tag mit einem tagesaktuellen Antigen-Schnelltest beendet werden.

Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Pressesprecher der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: lukas.fuhrmann@gesundheit.bremen.de

Bremen beteiligt sich an bundesweiter Aktionswoche 'Deutschland rettet Lebensmittel'

27.09.2021

Vom 29. September 2021 bis zum 6. Oktober 2021 findet unter dem Motto #deutschlandrettetlebensmittel auf Initiative des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie der Ministerien der Länder eine bundesweite Aktionswoche statt. Es wird über das Thema Lebensmittelwertschätzung in allen Sektoren der Lebensmittelversorgungskette aufgeklärt: Von der Primärproduktion und Verarbeitung über den Groß- und Einzelhandel bis hin zur Außer-Haus-Verpflegung und den Privathaushalten. Auch in Bremen wird es einige Aktionen geben. Dazu Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz Claudia Bernhard: "Noch immer landen jährlich in Deutschlang entlang der Lebensmittelversorgungskette knapp zwölf Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll. Umso mehr freue ich mich, dass wir uns im Land Bremen an der Aktionswoche 'Deutschland rettet Lebensmittel' beteiligen. In dieser Woche gibt es einige Workshops und eine Ausstellung, die über Lebensmittelverschwendung aufklären und Strategien aufzeigen, wie möglichst wenig Lebensmittel weggeschmissen werden können."

Schwerpunkt ist dieses Jahr Obst und Gemüse. "Als Bremer Tafel retten wir schon seit vielen Jahren Lebensmittel – gerne holen wir auch nach Absprache Obst und Gemüse von Sammelplätzen in Kleingarten- und Gemeinschaftsgärten ab", sagt Uwe Schneider von der Bremer Tafel. Im Hemelinger Schaufenster informiert der NABU Bremen in Kooperation mit Uwe Schneider von der Tafel Bremen und Jan Leifheit von FoodSharing Bremen über Lebensmittelwertschätzung und Strategien im Alltag zur Vermeidung von Lebensmittelverlusten. "Der NABU Bremen setzt sich mit vielen Aktionen für die Wertschätzung von Ressourcen ein", sagt Jessica Wildner - Projektleiterin für Klimaschutz im Alltag - beim NABU Bremen. "Unsere (Online-)Kochkurse vermitteln immer auch Techniken und Wissen zur Vermeidung von Lebensmittelverlusten – Mealprepping mit Hühnchen ist hier einmal ein neuer Ansatz", so Andreas Ebert von der Bremer Volkhochschule. "Die Schöpfung zu bewahren ist uns als Kirche natürlich besonders wichtig, daher freue ich mich auf das Open Air Kino Erlebnis im Hof der Werkstatt Bremen – mit vielen Tipps, wie jede und jeder das Thema angehen kann", sagt Susanne Fleischmann, Klimaschutzmanagerin der Bremisch evangelischen Kirche. Und Sonja Pannenbecker, Ernährungsreferentin der Verbraucherzentrale Bremen ergänzt: "In der gesamten Lebensmittelkette – von Feld und Weide bis hin zur Teller zu Hause und Kantine – entstehen zu viele Lebensmittelverluste; alle Akteure müssen aktiv werden. Lagerungs- und Lebensmittelkompetenzen vermittle ich daher gerne in dem Online-Vortrag gemeinsam mit der Bremer Volkshochschule und in unserer Bremerhavener Beratungsstelle können sich interessierte in einer kleinen Ausstellung über das Thema informieren". Und auch der Ernährungsrat Bremen und umzu arbeitet an unterschiedlichen Ecken am Thema – "In der AG Essbare Stadt tauschen wir uns über Verwertungsmöglichkeiten der regionalen Garten-Ernte aus, machen das Prinzip der Solidarischen Landwirtschaft bekannt und in der AG Ernährungsstrategie wird das Thema rund um die Wertschöpfungskette betrachtet", berichtet Rike Fischer aus dem Lenkungskreis des Ernährungsrates.

Alle weiteren Informationen zur Aktionswoche sind unter www.deutschland-rettet-lebensmittel.de abrufbar.

Die bundesweite Aktionswoche für mehr Lebensmittelwertschätzung ist eine gemeinsame Initiative von Zu gut für die Tonne! und den Bundesländern. Sie ist Teil der Umsetzung der Nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Aktuelle Informationen, Tipps zur Lebensmittelrettung und viele kreative Resterezepte gibt es unter www.zugutfuerdietonne.de.

Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Pressesprecher der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: lukas.fuhrmann@gesundheit.bremen.de

Bremer Senat beschließt Stufenmodell zur Bemessung der Pandemielage

Die 7-Tage-Inzidenz der stationären Neuaufnahmen der Bremerinnen und Bremer wird Leitindikator

21.09.2021

Der Senat der Freien Hansestadt Bremen hat sich im Rahmen seiner heutigen (23. September 2021) Sitzung auf ein Stufenmodell zur Bemessung der Pandemielage verständigt. Die 7-Tage-Inzidenz der stationären Neuaufnahmen der Bremerinnen und Bremer (Hospitalisierungsinzidenz) wird dabei als Leitindikator gelten. Da die Entwicklung der Impfquote für das gesamte Pandemie-Geschehen eine hohe Bedeutung hat, hat der Senat sich darauf verständigt, den heute ebenfalls beschlossenen Stufenplan in Abhängigkeit vom konkreten Infektionsgeschehen zu überprüfen, wenn im Land Bremen eine Impfquote von 80 Prozent erreicht ist.

Dazu Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard: "Die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen hat in den vergangenen Monaten einen guten und richtigen Wert zur Beurteilung des Pandemiegeschehen dargestellt. Mit dem Fortschritt der Impfungen müssen wir aber andere Indikatoren heranziehen, um feststellen zu können, wie sich die aktuelle Lage entwickelt. Deshalb wird die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz der Leitindikator. Damit können wir einschätzen, wie viele Bremerinnen und Bremer von einem schweren Krankheitsverlauf mit einer Coronavirus-Infektion betroffen sind."

7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz der Bremerinnen und Bremer
Die Inzidenz der Hospitalisierten zeigt die Anzahl an Neuaufnahmen von SARS-CoV-2-Infizierten Bürgerinnen und Bürger des Landes Bremen in den Kliniken innerhalb der letzten 7 Tagen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an und bildet somit einen Indikator für die Anzahl der schweren Verläufe. Die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz wird der Leitindikator und gibt die Stufe vor, der das Pandemiegeschehen in Bremen und Bremerhaven zugeordnet wird.

Anzahl an Neuaufnahmen von SARS-CoV-2-Infizierten Bürger:innen des Landes Bremen in den Kliniken der jeweils letzten 7 Tage (Fälle / 100.000 Einwohner:innen) Stufe
0 bis 30
>3 bis 6 1
>6 bis 122
>12 3

Das Stufenmodell

Stufe 0:
Hospitalisierungsinzdenz: 0-3
  • Es gelten die allgemeinen AHAL-Regeln
  • Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Einzelhandel und ÖPNV
  • Einrichtungen und Veranstaltungen müssen Hygiene- und Schutzkonzepte vorlegen
Stufe 1:
Hospitalisierungsinzdenz: >3-6
  • 3-G-Regelung im Innenbereich für Veranstaltungen, Gastronomie, Kultureinrichtungen, Sportstätten ohne Kapazitätsbeschränkungen in Innenräumen
Stufe 2:
Hospitalisierungsinzdenz: >6-12
  • 3-G-Regelung im Innenbereich für Veranstaltungen, Gastronomie, Kultureinrichtungen, Sportstätten mit Kapazitätsbeschränkungen in Innenräumen, Abstandsregeln und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sind in Abhängigkeit zum Hygienekonzept
  • In diesen Bereichen besteht die Möglichkeit durch ein optionales 2-G-Modell die Beschränkungen von Abstand, Kapazitätsbeschränkungen und Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung zu vermeiden
Stufe 2:
Hospitalisierungsinzdenz: >12
  • In dieser Stufe sind zur Vermeidung der Überlastung des Gesundheitssystems weitere beschränkende Maßnahmen geboten. Die Maßnahmen im Einzelnen richten sich nach dem konkreten Infektionsgeschehen.

Das Modell umfasst vier Stufen. In der Stufe 0 ist kein erhöhtes Risiko anzunehmen, es gelten nur die allgemeinen Basis-Regeln.
Die Stufen 1 und 2 bilden ein erhöhtes aber noch nicht kritisches Infektionsgeschehen, in diesen Stufen kommen Testvorgaben und Kapazitäts- und Zugangsbeschränkungen zum Tragen.
Ab Stufe 2 besteht optional ein 2-G-Modell für Veranstaltungen, Gastronomie, Kultureinrichtungen und Sportstätten, um Beschränkungen von Abstand,
Kapazitätsbeschränkungen und Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung zu vermeiden. Mit der optionalen Einführung eines 2 G-Modells können die Beschränkungen entfallen.
Für Großveranstaltungen ab 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gilt in den Stufen 0 bis 2 die 3-G-Regel mit den bekannten Schutzauflagen (Abstand, Kapazitätsbegrenzung, maximal 25.000 Personen, Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Innenbereich). Mit der optionalen Einführung eines 2 G-Modells können die Beschränkungen entfallen. Die Vorlagepflicht eines Hygienekonzeptes und die Genehmigungspflicht bleiben bestehen.
In der Stufe 3 sind weitere Maßnahmen zu treffen, um das Infektionsgeschehen einzudämmen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.

Die Anwendung der Stufen wird für die jeweilige Stadtgemeinde Bremen und Bremerhaven festgestellt. Der Wechsel zwischen einer Stufe erfolgt durch Anordnung des Senats oder des Magistrats unter Berücksichtigung des Leitindikators der 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz unter Hinzuziehung der beiden weiteren Indikatoren 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen und der Auslastung auf den Intensivstationen.
Auf Basis des Stufenmodells soll am nächsten Dienstag, den 28. September, die 29. Coronaverordnung im Senat beschlossen werden, die zum Freitag, den 1. Oktober 2021, in Kraft treten soll. Die Darstellung der drei Indikatoren (7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz, 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen, prozentualer Anteil der Covid-19-Patientinnen und Patienten auf den Intensivstationen) wird mit in Kraft treten der 29. Coronaverordnung am 01. Oktober 2021 werktags auf der Webseite der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz um ungefähr 16.00 Uhr aktualisiert.

Ansprechpartner für die Medien: Lukas Fuhrmann, Tel.: (0421) 361-208

Senatorin Claudia Bernhard fordert Abschaffung von Paragraf 219a Strafgesetzbuch

16.09.2021

Das Land Bremen wird gemeinsam mit den Ländern Berlin, Brandenburg, Hamburg und Thüringen am morgigen Freitag (17. September 2021) in den Bundesrat einen Entschließungsantrag einbringen. Mit dem Entschließungsantrag wird die Bundregierung erneut aufgefordert, den Paragraf 219a des Strafgesetzbuchs (StGB) – Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft – aus dem Strafgesetzbuch zu streichen.

Dazu Senatorin Claudia Bernhard: "Der Paragraf 219a StGB hat im Strafgesetzbuch längst nichts mehr zu suchen. Ärztinnen und Ärzte müssen über die Methoden, die sie bei einem Abbruch anwenden, aufklären und Frauen müssen sich darüber online informieren können. Da ungewollt Schwangere immer unter zeitlichem Druck stehen, sind solche Informationen auf den Websites von Ärztinnen und Ärzten wichtig. Dieses Recht wird ihnen mit dem Paragrafen 219a nach wie vor verwehrt, deshalb ist die Streichung überfällig. Frauen können ihr Recht auf reproduktive Selbstbestimmung nicht im vollen Umfang wahrnehmen."

Paragraf 219a StGB regelt derzeit, dass Ärztinnen und Ärzte zwar auf ihrer Webseite darüber informieren dürfen, dass sie Abtreibungen durchführen, aber nicht mit welcher Methode. Wenn Ärztinnen und Ärzte auch über die Methode auf ihrer Webseite informieren, gilt dies laut Paragraf 219a StGB als Werbung für den Abbruch einer Schwangerschaft und kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft werden.

Senatorin Bernhard weiter: "Eine umfassende Aufklärung über einen medizinischen Eingriff ist keine Werbung, sondern Information. Die Wiedereinbringung in den Bundesrat ist ein notwendiger Schritt und muss zur Abschaffung des Paragrafen 219a StGB führen."

Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Pressesprecher der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: lukas.fuhrmann@gesundheit.bremen.de

Tollwutfall in Bremen amtlich festgestellt

16.09.2021

Am vergangenen Freitag (10. September 2021) wurde dem Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) der Verdacht auf einen Tollwutfall gemeldet. Bei dem betroffenen Tier handelt es sich um einen Hundewelpen, der am Vortag in einer Tierklinik im niedersächsischen Umland verstorben war. Die Halter des Tieres leben in Bremen. Ein erster Schnelltest auf Tollwut bei dem Tier fiel bereits am vergangenen Freitag positiv aus, inzwischen liegt auch das positive Ergebnis der Labordiagnostik. Der LMTVet hat als zuständige Behörde den Tollwutfall amtlich festgestellt und im Tierseuchennachrichtensystem gemeldet.

Bereits mit der Verdachtsmeldung am vergangenen Freitage haben LMTVet und Gesundheitsamt Bremen ihre Arbeit aufgenommen. Alle relevanten Kontaktpersonen konnten kurzfristig ermittelt und informiert werden. Außerdem wurden bereits am vergangenen Wochenende die Impfungen dieser Kontaktpersonen eingeleitet. Durch die Befragung des LMTVet ergab sich, dass der Welpe vermutlich rechtswidrig durch die Halterfamilie aus Süd-Ost-Europa am 2. September eingeführt wurde. Nach bisherigen Erkenntnissen bestanden weder bei der Einfuhr noch in Bremen Kontakte zu weiteren Tieren.

Durch das Gesundheitsressort wurden alle niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte über die Sachlage in Kenntnis gesetzt. Außerdem werden die Kliniken und die Notfallärztinnen und –ärzte informiert und auf die mögliche Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Tollwut vorbereitet. Weiterhin liegen bislang jedoch keine positiven Tollwut-Befunde bei Kontaktpersonen vor. Eine Gefährdung außerhalb des engen Umfelds des Welpen besteht nach aktuellem Stand nicht.

Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Pressesprecher der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: lukas.fuhrmann@gesundheit.bremen.de

Bremen trifft Vorkehrungen zum Umgang mit Tollwutinfektionen

13.09.2021
Am vergangenen Freitag (10. September 2021) wurde dem Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet) der Verdacht auf einen Tollwutfall gemeldet. Bei dem betroffenen Tier handelt es sich um einen Hundewelpen, der am Vortag in einer Tierklinik im niedersächsischen Umland verstorben war. Ein erster Schnelltest auf Tollwut bei dem Tier fiel am Freitag positiv aus, Ergebnisse der vorgeschriebenen amtlichen Bestätigungsuntersuchung stehen noch aus. Die Halter des Tieres leben in Bremen.

Nach Bekanntwerden des Verdachtes auf das Vorliegen einer Tollwutinfektion haben sowohl der Lebensmittelüberwachungs-, Tierschutz- und Veterinärdienst des Landes Bremen (LMTVet), als auch das Gesundheitsamt reagiert. Durch die Befragung des LMTVet ergab sich, dass der Welpe vermutlich rechtswidrig durch die Halterfamilie aus Süd-Ost-Europa am 2. September 2021 eingeführt worden war. Nach bisherigen Erkenntnissen bestanden weder bei der Einfuhr, noch in Bremen, Kontakte zu weiteren Tieren. Im Rahmen der Feststellung möglicher Kontaktpersonen zum Welpen durch das Gesundheitsamt Bremen ergaben sich sowohl Kontakte im familiären Umfeld, als auch in einer Bremer Tierarztpraxis. Außerdem gab es Kontakte in einer niedersächsischen Tierklinik, in der das Tier verstarb. Die Ermittlung der Kontaktpersonen wurde unmittelbar eingeleitet und wird auch gegenwärtig fortgesetzt.

Das Gesundheitsressort hat heute über die Ärztekammer Bremen und die Kassenärztliche Vereinigung Bremen alle niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte über die Sachlage in Kenntnis gesetzt. Außerdem werden die Kliniken und die Notfallärztinnen und –ärzte informiert und auf die mögliche Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Tollwut vorbereitet. Außerdem wird ein Kompetenzteam mit Expertinnen und Experten in Bremen einberufen, um das weitere Vorgehen innerhalb Bremens abzustimmen. Sowohl im Gesundheitsressort, als auch im Gesundheitsamt Bremen wurden Krisenteams eingerichtet. Das Gesundheitsamt Bremen hat darüber hinaus bereits mit dem Bernhard-Nocht-Institut sowie mit dem Robert-Koch-Institut Kontakt aufgenommen, um den weiteren Umgang mit den Kontaktpersonen abzustimmen.

Claudia Bernhard, Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, schätzt die Situation ein: "Bislang liegen keine positiven Tollwut-Befunde bei Kontaktpersonen vor. Wir können nicht ausschließen, dass es auch Ansteckungen im engen Umfeld des Welpen gab. Deshalb bereiten wir uns jetzt darauf vor, solche Fälle sofort zu erkennen und auch zu behandeln. Wichtig ist aber, dass das Tollwutvirus zwar ansteckend ist, aber nur schwer von Mensch zu Mensch übertragen wird. Eine Gefährdung außerhalb des engen Umfelds des Welpen besteht dementsprechend nicht."

Hintergrund

Tollwut ist eine gefährliche Infektionserkrankung für Mensch und Tier. Sie kommt weltweit vor und ist eine Zoonose, das heißt vom Tier auf den Menschen übertragbar. Der Erreger der Tollwut ist ein Virus. Das sogenannte Rabiesvirus (RABV) ist Erreger der klassischen Tollwut, für die u.a. Hund und Fuchs die Hauptreservoire darstellen.

Symptome bei Tieren:

  • Bei "rasender Wut": u.a. Wesensveränderungen, Aggressivität, Lähmungen, Speicheln und / oder Festliegen
  • Bei "stiller Wut" gehen Anfangssymptome schnell in Lähmungen über ohne Anzeichen von z. B. Aggressivität

Die Übertragung erfolgt über infektiösen Speichel (z. B. nach Biss).

Deutschland gilt seit 2008 offiziell frei von klassischer Tollwut. Im Februar 2006 wurde zum letzten Mal Tollwut bei einem Fuchs in Deutschland diagnostiziert.

Die staatliche Bekämpfung der klassischen Tollwut erfolgt auf Grundlage des EU-Tiergesundheitsrechts (Verordnung (EU) 2016/429) bzw. soweit deren Regelungen dem EU-Recht nicht entgegenstehen, noch auf Grundlage der Tollwutverordnung (TollwV).

Weiterführende Informationen zum Tollwutvirus stellt das Robert-Koch-Institut zur Verfügung: www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Merkblaetter/Ratgeber_Tollwut.

Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Pressesprecher der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: lukas.fuhrmann@gesundheit.bremen.de

Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard ruft im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche zu Impfung gegen Corona auf

13.09.2021
Am heutigen Montag (12. September 2021) startet die bundesweite Aktionswoche #HierWirdGeimpft. Im Zuge der Aktionswoche weist auch das Bundesland Bremen erneut auf seine Impfangebote hin und erneuert den Impfaufruf gegen Corona.

Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard über Impfangebote in Bremen: "Schon seit vielen Wochen haben wir im Land Bremen einfache, niedrigschwellige Impfangebote. Sei es mit dem Impfbus in Bremerhaven, im Impfzentrum Bremen oder mit den Impfmobilen, überall sind die Impfungen ohne Termin möglich, in der Regel mit verschiedenen Impfstoffen zur freien Auswahl. Wir wollen die Aktionswoche noch einmal nutzen, um auf diese Impfangebote hinzuweisen. Und meinen Aufruf kann ich nur erneuern: Lassen Sie sich gegen Corona impfen! Nur gemeinsam, nur in einer Gemeinschaft, die solidarisch ist, die sich impfen lässt, können wir diese Pandemie beenden. Wenn Sie noch nicht von einer Impfung überzeugt sind, informieren Sie sich, sprechen Sie mir bereits geimpften Menschen um Sie herum. Die Impfung kann Sie und Ihr Umfeld schützen. Nutzen Sie in dieser Woche unsere Angebote oder gehen Sie auf Ihren Arzt oder Ihre Ärztin zu."

In dieser Woche gibt es folgende Impfmöglichkeiten im Land Bremen:

Stadtgemeinde Bremen

  • Montag bis Sonntag, 8.00 – 18.00 Uhr
    Impfzentrum Halle 7
    Freie Impfstoffwahl
  • Montag, 13.09.2021, 11.00 – 18.00 Uhr
    Einkaufspark Duckwitz
    Bremen Neustadt
    BioNTech und Johnson&Johnson
  • Dienstag, 14.09.2021, 11.00 – 18.00 Uhr
    Einkaufspark Duckwitz
    Bremen Neustadt
    BioNTech und Johnson&Johnson
  • Donnerstag, 16.09.2021, 10.00 – 18.00 Uhr
    Marktplatz – Dötlinger Straße 3
    Bremen Woltmershausen
    BioNTech und Johnson&Johnson
  • Freitag, 17.09.2021, 11.00 – 18.00 Uhr
    E-Center Mecke – Heidlechenstraße 1
    Bremen Rönnebeck
    BioNTech und Johnson&Johnson
  • Samstag, 18.09.2021, 10.00 – 17.00 Uhr
    Weserstadion – Parkplatz 6
    Bremen Peterswerder
    Moderna und Johnson&Johnson

Bremerhaven

  • Montag bis Freitag, 10.00 – 16.00 Uhr
    Theodor-Heuss-Platz
    Johnson&Johnson und ein mRNA-Impfstoff

Impfmöglichkeiten bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten finden sich bei der Kassenärztlichen Vereinigung Bremen: www.kvhb.de/dsearch/hausärzte

Informationen rund um die Impfung gegen Corona gibt es auf der Internetseite der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz: www.gesundheit.bremen.de/corona/corona/impfen-38848. Eine Übersicht über alle Impfangebote gibt es unter: www.bremen-gegen-corona.de/impfen.

Inzwischen sind 76,8 Prozent der Bremerinnen und Bremer erstgeimpft und 72,7 Prozent sind vollständig geimpft.

Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Pressesprecher der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: lukas.fuhrmann@gesundheit.bremen.de

Erweitertes Angebot für Auffrischungsimpfungen auch im Impfzentrum Bremen

13.09.2021
Bereits seit Montag, 6. September 2021, erhalten Bewohnerinnen und Bewohner, Pflegekräfte und weitere Beschäftigte in Alten- und Pflegeeinrichtungen die Möglichkeit einer Auffrischungsimpfung gegen das Corona-Virus. Seit dem wurden im Land Bremen bereits rund 3.000 Auffrischungsimpfungen durchgeführt.

Mit den vergangenen Beschlüssen der Gesundheitsministerkonferenz soll weiteren Personengruppen ein Angebot für eine Auffrischungsimpfung unterbreitet werden.

Zu diesen Gruppen gehören folgende Personen:

  • Diejenigen, die beruflich in regelmäßigem Kontakt mit infektiösen Menschen stehen (z. B. medizinisches Personal ambulant und stationär, Personal des Rettungsdienstes, mobile Impfteams), sofern die vollständige Impfung mindestens sechs Monate zurückliegt.
  • Personen, die 60 Jahre oder älter sind und die vollständige Impfung mindestens sechs Monate zurückliegt.
    Personen, die eine vollständige Impfserie mit Vektor-Impfstoffen von AstraZeneca oder Johnson & Johnson bzw. nach einer Genesung von COVID-19 einen dieser Vektor-Impfstoffe erhalten haben und diese vollständige Impfung mindestens sechs Monate zurückliegt.

Ab heute (13. September 2021) können die genannten Personengruppen auch im Impfzentrum Bremen eine Auffrischungsimpfung erhalten. Dafür wurde eine Registrierungsliste eingerichtet. Unter www.impfzentrum.bremen.de oder telefonisch unter (0421) 5775 1177 kann ein Termincode angefordert werden, mit dem anschließend ein Impftermin vereinbart werden kann.

Eine Auffrischungsimpfung ist nur möglich, wenn vorab ein Termin vereinbart wurde. Je nach Impfstoffverfügbarkeit wird die Auffrischungsimpfung mit dem Impfstoff von BioNTech oder Moderna durchgeführt. Der Einsatz des Impfstoffes bei der Auffrischungsimpfung ist unabhängig von dem Impfstoff, der für die Erst- und Zweitimpfung verwendet wurde. Personen, die keinen Termin vereinbart haben oder deren vollständige Impfung noch keine sechs Monate zurückliegt, können im Impfzentrum keine Auffrischungsimpfung erhalten.

Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Pressesprecher der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: lukas.fuhrmann@gesundheit.bremen.de

Weitere Impfangebote mit dem Impfmobil

10.09.2021
Nach den erfolgreichen Einsätzen des Impfmobils in den vergangenen Wochen, gibt es in der kommenden Woche weitere Einsätze:

  • Montag, 13.09.2021, 11.00 – 18.00 Uhr
    Einkaufspark Duckwitz
    Bremen Neustadt
    BioNTech und Johnson&Johnson
  • Dienstag, 14.09.2021, 11.00 – 18.00 Uhr
    Einkaufspark Duckwitz
    Bremen Neustadt
    BioNTech und Johnson&Johnson
  • Donnerstag, 16.09.2021, 10.00 – 18.00 Uhr
    Marktplatz – Dötlinger Straße 3
    Bremen Woltmershausen
    BioNTech und Johnson&Johnson
  • Freitag, 17.09.2021, 11.00 – 18.00 Uhr
    E-Center Mecke – Heidlechenstraße 1
    Bremen Rönnebeck
    BioNTech und Johnson&Johnson
  • Samstag, 18.09.2021, 10.00 – 17.00 Uhr
    Weserstadion – Parkplatz 6
    Bremen Peterswerder
    Moderna und Johnson&Johnson

Mit dem Impfstoff von Johnson&Johnson ist für einen vollständigen Impfschutz nur eine Impfung nötig. Für den vollständigen Impfschutz mit dem Impfstoff von BioNTech und von Moderna ist eine zweite Impfung notwendig. Diese kann entweder im Impfzentrum, oder erneut im Impfmobil durchgeführt werden. Eine individuelle Vereinbarung vor Ort ist möglich.

Das Angebot richtet sich an alle Bremerinnen und Bremer ab 18 Jahren, eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Wenn möglich, sollen bitte ein Ausweisdokument, die Krankenkassenkarte und der Impfausweis mitgebracht werden.

Bei den Impfmobilen, die vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) Bremen betrieben werden, handelt es sich um Sattel-Auflieger, die zu einer Impfstraße ausgebaut wurden. Diese beinhaltet alle Stationen, die bei einer Corona-Impfung durchlaufen werden. Die Impfmobile werden im Auftrag der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz betrieben.

Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Pressesprecher der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082, E-Mail: lukas.fuhrmann@gesundheit.bremen.de

Neue Registrierungslisten im Impfzentrum Bremen

08.09.2021

Ab Mittwoch, 08. September, stehen für die Impfungen gegen das Corona-Virus im Impfzentrum Bremen neue Registrierungslisten zur Verfügung:

  • Registrierungsliste ab 18 Jahren
    Alle noch ungeimpften Personen aus Bremen und Bremerhaven, die älter als 18 Jahre alt sind, können sich auf dieser Liste registrieren. Anschließend erhalten sie einen Termincode und können sehr kurzfristig einen Erst- und Zweittermin vereinbaren.
  • Registrierungsliste für 16- und 17-Jährige
    Alle noch ungeimpften Personen aus Bremen und Bremerhaven, die 16 oder 17 Jahre alt sind, können sich auf dieser Liste registrieren. Anschließend erhalten sie einen Termincode und können sehr kurzfristig einen Erst- und Zweittermin vereinbaren.
  • Registrierungsliste für eine einzelne Impfung
    Im Impfzentrum Bremen sind auch einzelne Impfungen möglich. Das kann sowohl Personen betreffen, die noch nicht die zweite Impfung ihrer Kreuzimpfung (AstraZeneca+mRNA-Impfstoff) erhalten haben, oder noch die zweite Impfung mit einem mRNA-Impfstoff benötigen.
    Außerdem wurden erneut die Empfehlungen der STIKO zur Impfung nach positivem Antikörpertest geändert. In den vergangenen Wochen konnten Personen, die ihre durchgemachte Infektion nicht mit einem PCR-Test nachweisen konnten, mittels Antikörpertest einen Nachweis über die Infektion erbringen. Daraufhin war nur eine Impfung für einen vollständigen Impfschutz notwendig. Nach der neusten Empfehlung muss diese Personengruppe jedoch zwei Impfungen erhalten, um einen vollständigen Impfschutz bestätigt zu bekommen. Wer bereits eine Impfung im Impfzentrum erhalten hat, kann über diese Registrierungsliste einen Termin für die zweite Impfung erhalten.

Alle Registrierungslisten werden mehrfach täglich bearbeitet. Dadurch erhalten die registrierten Personen innerhalb kurzer Zeit einen Termincode per E-Mail zugesandt. Auch Impftermine sind innerhalb kurzer Zeit verfügbar. Wer sich ohne Termin impfen lassen möchte, kann von Montag bis Sonntag zwischen 8:00 und 18:00 Uhr das Impfzentrum Bremen aufsuchen und eine Impfung erhalten. Dadurch können eventuell Wartezeiten entstehen.
Jugendliche zwischen 12 und 15 Jahren haben bereits postalisch Termincodes erhalten und können damit Impftermine vereinbaren. Wer bislang keine Einladung erhalten hat, kann telefonisch unter 0421 5775 1177 einen neuen Code erhalten. Alle Registrierungslisten und die Terminvereinbarung sind unter www.impfzentrum.bremen.de zu finden. Telefonisch Auskunft erhält man unter 0421 5775 1177.

Ansprechpartner für die Medien: Lukas Fuhrmann, Tel.: (0421) 361-2082

Senat beschließt Änderungen der Bremer Corona-Verordnung

07.09.2021

In seiner heutigen Sitzung (7. September 2021) hat der Senat der Freien Hansestadt Bremen Veränderungen an der aktuellen Corona-Verordnung beschlossen. Die 28. Corona-Verordnung soll damit bis zum 11. Oktober 2021 in Kraft bleiben. Die Änderungen der Verordnung können nach Befassung durch den Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss in Kraft treten.

Für die Durchführung der Bundestagswahl wurden landesweit einheitliche Regelungen erlassen. Für den gesamten Vorgang der Wahlhandlung sowie der Feststellung der Wahlergebnisse besteht die Anforderung Hygienekonzepte aufzustellen. Die jeweils zuständige Gemeinde ist dabei für die Erstellung der Hygienekonzepte verantwortlich. Grundsätzlich besteht in allen Wahlgebäuden die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Ausnahmen gibt es zur Identitätsfeststellung und für Wahlvorstände während des Auszählens und der Ergebnisermittlung. Personen, die sich zur Wahlbeobachtung in Wahlgebäuden aufhalten, müssen ihre Kontaktdaten hinterlegen. Für sie gilt außerdem ebenfalls eine Maskenpflicht, außer sie sind von dieser grundsätzlich ausgenommen. Dann dürfen sie sich für längstens 15 Minuten in den Wahlgebäuden aufhalten, außer sie können ein negatives Testergebnis nachweisen.

Personal in Kliniken und ambulanten Versorgungseinrichtungen, das nicht entweder vollständig geimpft oder auf Grund einer Genesung immunisiert ist, wird zu einer arbeitstäglichen Testung verpflichtet. Die jeweiligen Einrichtungen müssen die Testungen organisieren und können den Testnachweis auf Verlangen einsehen.

Treten in Schulen Infektionen mit dem Coronavirus auf, muss die infizierte Person weiterhin für 14 Tage in Quarantäne. Ebenfalls für 14 Tage in Quarantäne müssen die engen Kontaktpersonen. Dazu zählen Personen, die für mindestens zehn Minuten weniger als 1,5 Meter Abstand zueinander eingehalten haben, ohne eine Maske zu tragen, oder sich mit der infizierten Person für mehr als zehn Minuten in einem schlecht belüfteten Raum aufgehalten und ebenfalls keine Maske getragen haben. Tritt in einer Kohorte ein positiver Fall auf, dürfen die Mitglieder der Kohorte sieben Schultage lang nur mit einem tagesaktuellen negativen Testergebnis die Schule betreten. So kann eine grundsätzliche Quarantäne für die Kohorte vermieden werden. An weiterführenden Schulen gilt für die Kohorte in dem genannten Zeitraum außerdem die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Darüber hinaus wurden zwei Punkte der Verordnung klargestellt: Schülerinnen und Schüler unter 16 Jahren müssen keine Testnachweise vorlegen, um Einrichtungen zu betreten, in denen die 3-G-Regel angewendet wird, da sie einem schulischen Testkonzept unterliegen. Schülerinnen und Schüler über 16 Jahren erhalten von ihren Schulen einen Nachweis und müssen ebenfalls nicht zusätzlich getestet werden.

Körpernahe Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen notwendig sind, dürfen ohne die Anwendung der 3-G-Regel durchgeführt werden.

Ansprechpartner für die Medien: Lukas Fuhrmann, Tel.: (0421) 361-2082

Jahresbericht der Gewerbeaufsicht vorgestellt

Bedarfsorientierte Lösungen in Zeiten der Corona-Pandemie – Neue Amtsleitung Christiane Behr-Meenen

07.09.2021

Seit Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 stehen die Betriebe im Land Bremen vor der Herausforderung, die Ausbreitung des Corona-Virus auch am Arbeitsplatz zu verhindern. Neben den großen Fragestellungen zur Aufrechterhaltung von Produktion, Handwerk und Handel mussten quasi über Nacht Hygienekonzepte zum Schutz von eigenen Beschäftigten, Geschäftspartnerinnen und -Partnern sowie Kundinnen und Kunden entwickelt werden. Die sich daraus ergebenden Maßnahmen mussten trotz zwischenzeitlicher Engpässe im Bereich von persönlicher Schutzausrüstung, Desinfektionsmittel usw. umgesetzt werden. Unter dem Motto „Gemeinsam gesund und sicher durch die Pandemie“ hat die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen eine ihrer zentralen Aufgaben, die Überwachung und Beratung der Arbeitsschutzorganisation, die sogenannten „Systemkontrollen“, kurzzeitig zurückgefahren und die Beratungs- und Überwachungstätigkeit an die Erfordernisse der Situation angepasst.
Auf der Grundlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und den ergänzenden Arbeitsschutzstandards der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen wurden in kürzester Zeit Checklisten und Beratungskonzepte entwickelt. Alle Kolleginnen und Kollegen im Arbeitsschutz konzentrierten ihren Überwachungs- und Beratungsschwerpunkt auf die Einhaltung der vorgeschriebenen Maßnahmen zur Prävention vor dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2. Durch die Einstellung von zusätzlichem Personal konnte eine eigene Corona-Arbeitsgruppe etabliert werden, die sich auf die Überwachung der Unternehmerpflichten zum Schutz der Beschäftigten vor dem Coronavirus fokussiert.

Persönliche Schutzausrüstung (PSA) erlebte im Jahr 2020 eine nie dagewesene Bedeutung für den Infektionsschutz und damit auch für die Marktüberwachung. Gerade zu Beginn der Corona-Pandemie kam es zu massiven Versorgungsengpässen. Die weltweite Nachfrage überstieg das verfügbare Angebot. Da viele eintreffende Produkte nicht den europäischen Vorschriften entsprachen, wurden sämtliche Einfuhren durch die Gewerbeaufsicht als zuständige Marktüberwachungsbehörde inspiziert. Im April und Mai 2020 begutachtete die Gewerbeaufsicht im Schichtdienst an sechs Tagen die Woche mehr als 100 Lieferungen beim Zoll. Etwa 1/3 der Produkte wies so gravierende Mängel auf, dass einer Überführung in den freien Warenverkehr nicht zugestimmt werden konnte. Trotz der hohen Arbeitsbelastung wurde die Öffentlichkeit über die aktuelle Rechtslage in Bezug auf PSA informiert. Hierzu veröffentlichte die Gewerbeaufsicht verschiedene Schriften auf ihrer Homepage und führte zahlreiche Beratungen durch. Mit Blick auf die letzten eineinhalb Jahre hat die Corona-Pandemie gezeigt, dass eine zunehmende Flexibilisierung und Digitalisierung die aktuelle und zukünftige Arbeitswelt bestimmen wird.

Über diese und viele weitere Themen informiert die Gewerbeaufsicht in ihrem Jahresbericht, der heute der Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz vorgestellt wird. Der Bericht wird anschließend auf der Internetseite der Gewerbeaufsicht unter www.gewerbeaufsicht.bremen.de einsehbar sein.

Neue Amtsleitung für die Gewerbeaufsicht

Seit dem 1. Juli 2021 hat die Gewerbeaufsicht in Bremen eine neue Amtsleitung. Frau Christiane Behr-Meenen. Sie folgt damit auf Herrn Dr. Hartmut Teutsch, der in den Ruhestand wechselte. Christiane Behr-Meenen ist in Bremen geboren und aufgewachsen. Als Diplom-Ingenieurin arbeitete sie in Deutschland und Großbritannien in verschiedenen Bereichen des der Medizintechnik und des Arbeitschutzes. In den vergangenen zehn Jahren leitete sie die Abteilung Prävention bei der Unfallkasse Freie Hansestadt Bremen. Unter anderem im Rahmen eines weiteren Masterstudienganges bildete sich Frau Behr-Meenen im Bereich Sicherheit und Gesundheit in der Arbeit weiter. Senatorin Claudia Bernhard begrüßt sie in ihrer neuen Funktion: „Ich freue mich, dass wir mit Christiane Behr-Meenen eine sehr versierte Arbeitsschützeirn gewinnen konnten. Neue Arbeitsformen, die technologische Entwicklungen der Industrie 4.0 sowie die zunehmende Vernetzung sind kommende Aufgaben für die Gewerbeaufsicht. Mit ihrer Erfahrung und Expertise wird Frau Behr-Meenen die Gewerbeaufsicht in Bremen gut und sicher durch diese kommenden Aufgaben und Herausforderungen lenken.“

Christiane Behr-Meenen zu diesen neuen Aufgaben: „Vor allem der Bereich der Prävention steht aktuell vor neuen Herausforderungen. Diese Herausforderungen muss und möchte unsere Behörde annehmen. Neben den Risiken sehe ich hierbei auch große Chancen, den Arbeits- und Gesundheitsschutz zu modernisieren und unsere Betriebe und Partner vor Ort bedarfsgerecht durch den vermehrten Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien zu erreichen.“

Ansprechpartner für die Medien: Lukas Fuhrmann, Tel.: (0421) 361-2082

Bremen stellt Impfangebote gegen Corona auf neue Beine

Impfzentrum in Halle 7 bleibt bis zum 22.10. in Betrieb – Impfpraxen werden aufgebaut

07.09.2021

Seit Ende Dezember 2020 wird in der Stadtgemeinde Bremen mit mobilen Teams sowie vor allem im Impfzentrum an der Bürgerweide geimpft. Auch in Bremerhaven kam dieses Konzept zum Einsatz. Nach inzwischen mehr als acht Monaten Betrieb, stellt das Land Bremen sich jetzt neu auf, um auch in den kommenden Monaten weiterhin Impfangebote zu ermöglichen.

Mehr als 350.000 Erstimpfungen in den Bremer Impfzentren haben sich bislang gelohnt, sagt Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard: „Unsere großen, zentralen Impfzentren waren und sind ein absolutes Erfolgsmodell. Wir haben uns von Anfang an große Ziele gesetzt und diese auch erreicht. Der gesamte Ablauf, von Einladungen, über Terminvereinbarung bis zur Impfung, war hervorragend organisiert. So viele Bremerinnen und Bremer waren begeistert von der gesamten Organisation, dass wir alle stolz und zufrieden sein können. Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen, deswegen entwickeln wir unser Konzept weiter. Mit dezentralen Impfpraxen, mobilen Teams und Impftrucks werden wir unser Impfangebot weiter aufrechterhalten.“ Vorerst wird jedoch auch der Betrieb im Impfzentrum in Halle 7 um drei Wochen verlängert. Bis zum 22. Oktober werden dort weiterhin Erst- und Zweitimpfungen angeboten. „Mit der Verlängerung im Halle 7 begleiten wir den Übergang in die Impfpraxen und sind auf Eventualitäten gut vorbereitet“, erläutert Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard.

Zentraler Baustein der kommenden Impfangebote werden Impfpraxen bilden. In Bremerhaven eröffnet die Impfpraxis bereits am 14. September, in Bremen stehen drei Impfpraxen vor der Eröffnung. Eine Impfpraxis in Bremen-Nord und eine in Gröpelingen werden bereits Mitte Oktober eröffnen, eine weitere im Bremer Osten voraussichtlich im Laufe des Novembers. „In Zukunft wird den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten ein größerer Anteil an den Impfungen zukommen. Dabei geht es sowohl um weitere Erst- und Zweitimpfungen, als auch um Auffrischungsimpfungen. Wir wollen aber natürlich weiter unseren Anteil an einem umfangreichen Angebot haben. Mit den Impfpraxen, weiterhin unseren Impftrucks und die mobilen Teams sind wir dafür zukünftig sehr gut aufgestellt“, so Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard. Gemeinsam mit der Senatorin für Kinder und Bildung werden zusätzlich einzelne mobile Impfeinsätze an Schulen vorbereitet

Sowohl die Impfpraxen, als auch die Impftrucks und die mobilen Teams werden von verschiedenen Hilfsorganisationen betrieben, mit denen bereits erfolgreich zusammengearbeitet wird. „Die Zusammenarbeit mit all unseren Partnerinnen und Partnern hat uns in den vergangenen Monaten gemeinsam an den jetzigen Punkt gebracht. Es freut mich deshalb sehr, dass wir jetzt auch weiterhin gemeinsam daran arbeiten, allen Bremerinnen und Bremern nicht nur eine Erstimpfung zu ermöglichen, sondern auch für Auffrischungsimpfungen gerüstet sind,“ erläutert Claudia Bernhard.

Die genauen Angebote der Impfpraxen, der mobilen Teams und der Impftrucks werden frühzeitig bekanntgegeben. Das Land Bremen rechnet für die Fortsetzung der Impfkampagne bis Ende April 2022 mit Kosten von rund 15 Millionen Euro. Davon werden 50% durch Mittel des Bundes übernommen. Da aus der bisherigen Mittelplanung für die Impfzentren nicht alle Mittel abgerufen wurden, kann auf diese Restmittel zurückgegriffen werden, neue Finanzmittel sind nicht notwendig.

Aktuell können sich in der Stadtgemeinde Bremen alle Bremerinnen und Bremer ab 18 Jahren auch ohne Termin im Impfzentrum an der Bürgerweide impfen lassen. Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren müssen dafür vorher einen Termin vereinbaren: www.impfzentrum.bremen.de und die Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten mitbringen. Zwischen 12 und 15 Jahren muss ein Elternteil mit im Impfzentrum sein.

In Bremerhaven werden Impfungen ab dem 14.9. in einer neu eingerichteten Impfpraxis angeboten.

In beiden Städten gibt es zusätzlich Angebote über Impftrucks und mobile Teams.

Ansprechpartner für die Medien: Lukas Fuhrmann, Tel.: (0421) 361-2082

Weitere Impfangebote mit dem Impfmobil

03.09.2021

Nach den erfolgreichen Einsätzen des Impfmobils in den vergangenen Wochen, gibt es in der kommenden Woche weitere Einsätze:

  • Donnerstag, 09.09.2021, 10.00 – 17.30 Uhr
    Vor dem Kulturbahnhof Vegesack, gegenüber der Grohner Düne
    Bremen Vegesack
    BioNTech und Johnson&Johnson
  • Donnerstag, 09.09.2021, 10.00 – 17.00 Uhr
    Marktplatz
    Bremen Mitte
    Moderna und Johnson&Johnson
  • Freitag, 10.09.2021, 10.00 – 18.00 Uhr
    Bahnhofsvorplatz
    Bremen Mitte
    Moderna und Johnson&Johnson
  • Freitag, 10.09.2021, 11.00 – 18.00 Uhr
    Weserpark – Hans Bredow Straße 19
    Bremen Osterholz
    Moderna und Johnson&Johnson
  • Samstag, 11.09.2021, 11.00 – 18.00 Uhr
    Weserpark – Hans Bredow Straße 19
    Bremen Osterholz
    Moderna und Johnson&Johnson
  • Sonntag, 12.09.2021, 11.00 – 18.00 Uhr
    Schlachte
    Bremen Mitte
    Moderna und Johnson&Johnson

Mit dem Impfstoff von Johnson&Johnson ist für einen vollständigen Impfschutz nur eine Impfung nötig. Für den vollständigen Impfschutz mit dem Impfstoff von BioNTech und von Moderna ist eine zweite Impfung notwendig. Diese kann entweder im Impfzentrum, oder erneut im Impfmobil durchgeführt werden. Eine individuelle Vereinbarung vor Ort ist möglich.

Das Angebot richtet sich an alle Bremerinnen und Bremer ab 18 Jahren, eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Wenn möglich, sollen bitte ein Ausweisdokument, die Krankenkassenkarte und der Impfausweis mitgebracht werden.
Bei dem Impfmobilen, die vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) Bremen betrieben werden, handelt es sich um Sattel-Auflieger, die zu einer Impfstraße ausgebaut wurden. Diese beinhaltet alle Stationen, die bei einer Corona-Impfung durchlaufen werden. Die Impfmobile werden im Auftrag der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz betrieben.

Ansprechpartner für die Medien: Lukas Fuhrmann, Tel.: (0421) 361-2082

Auffrischimpfungen gegen das Coronavirus beginnen am kommenden Montag in Pflegeeinrichtungen

02.09.2021

Bereits im vergangenen Dezember fanden die ersten Impfungen gegen das Corona-Virus in Pflegeeinrichtungen statt. Dort werden ab dem kommenden Montag auch die ersten Auffrischimpfungen angeboten. In der Stadt Bremen sollen dafür erneut mobile Teams die Pflegeeinrichtungen aufsuchen und die Impfungen vor Ort durchführen.

„Wir haben in den vergangenen Wochen und Monaten gesehen, wie gut die Impfungen gegen das Corona-Virus helfen. Die Inzidenzen, vor allem in den höheren Altersgruppen, sind deutlich gesunken, wir haben deutlich weniger Todesfälle verzeichnet. Allerdings weisen erste Studienergebnisse darauf hin, dass es bei bestimmten Personengruppen zu einer nachlassenden Immunantwort kommt, offenbar vor allem bei älteren Personen. Um diese Personengruppen weiterhin sehr gut schützen zu können und große Ausbrüche in Pflegeeinrichtungen zu verhindern, werden wir genau dort mit den Auffrischimpfungen beginnen“, so Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard. Ab Montag (6.09.) werden zunächst zehn mobile Impfteams in der Stadt Bremen Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Eingliederungshilfe aufsuchen und dort den Bewohnerinnen und Bewohnern sowie den Beschäftigten Auffrischimpfungen mit dem Impfstoff von Moderna anbieten. Es handelt sich wie bei dem Impfstoff von BioNTech um einen mRNA-Impfstoff, der für Auffrischimpfungen empfohlen wird. Außerdem erhalten die Beschäftigten in den Einrichtungen, die noch nicht geimpft sind, die Möglichkeit ihre Erstimpfung zu erhalten. „Unsere Teams bringen bereits die Erfahrung der Erst- und Zweitimpfungen mit. Wir haben alle Einrichtungen bereits kontaktiert, viele Termine sind bereits fest vereinbart. Wir rechnen mit ca. 10.000 Auffrischimpfungen. Deshalb planen wir damit, dass bis Anfang Oktober allen Einrichtungen ein Angebot gemacht werden konnte. Die Impfquote unter den Beschäftigten in den Pflegeeinrichtungen ist bislang gut, könnte in einigen Einrichtungen aber sicherlich auch noch steigen. Deswegen bieten wir den Beschäftigten, die noch nicht gegen Corona geimpft sind die Möglichkeit, das nun nachzuholen.“

Bereits am 2. August hatte sich die Konferenz der Gesundheitsministerinnen und –Minister dazu entschlossen Auffrischimpfungen anzubieten. Im Sinne einer gesundheitlichen Vorsorge sollen vulnerable Personen in Einrichtungen, sowie Patientinnen und Patienten mit Immunschwäche und Pflegebedürftige und Höchstbetagte in ihrer eigenen Häuslichkeit erneut geimpft werden. Personen in der eigenen Häuslichkeit sollen dabei möglichst von ihren behandelnden Ärztinnen und Ärzten geimpft werden. „Die Praxen stehen bereit“, betonen die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Bremen, Dr. Bernhard Rochell und Peter Kurt Josenhans. Gleichwohl werde nicht jeder sofort eine Auffrischimpfung erhalten können. Denn wie schon zum Start der Impfkampagne Anfang des Jahres halten sich die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte an die Reihenfolge, die die Ständige Impfkommission beim Robert-Koch-Institut empfiehlt. Weil aber deutlich mehr Impfstoff zur Verfügung steht und das Verfahren sowohl in den Praxen als auch bei den Patienten mittlerweile gut eingeübt ist, geht die KV Bremen von einem deutlich besseren Verlauf aus.

Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard gibt auch über die Einrichtungen hinaus eine Perspektive: „Wir planen damit, dass wir auch in den Kliniken erneut bei Auffrischimpfungen unterstützen werden, wie wir es auch schon Anfang des Jahres getan haben. Außerdem sollen auch all jene eine Auffrischimpfung erhalten, die entweder vollständig mit AstraZeneca oder mit Johnson&Johnson geimpft wurden. Da aber beide Impfstoffe erst später zum Einsatz kamen, wird es hier voraussichtlich bis in den November dauern, bis diese Gruppe die „3. Impfung“ bekommen wird.“ Auffrischimpfungen sollen grundsätzlich erst sechs Monate nach abgeschlossener Impfserie erfolgen.
Ansprechpartner für die Medien: Lukas Fuhrmann, Tel.: (0421) 361-2082

75% mindestens einmal geimpft, 70% vollständig - Bremen erreicht weitere Impfziele

31.08.2021

Nachdem bereits am vergangenen Freitag (27.08.) eine vollständige Corona-Impfquote von 70% im Land Bremen erreicht wurde, ist die Impfquote der mindestens einmal Geimpften im Land Bremen auf mehr als 75% gestiegen. Damit erreicht Bremen zwei weitere wichtige Impfziele im Kampf gegen Corona.

„Unsere Impfkampagne ist seit Monaten ein voller Erfolg. Dass wir jetzt im Land Bremen eine Impfquote von mehr als 70% haben, mehr als 75% mindestens einmal geimpft sind, ist ein Zeichen der Hoffnung. In Bremen sind bereits so viele Menschen gegen eine schwere Erkrankung, gegen einen schweren Verlauf geschützt, wie in keinem anderen Bundesland“, so Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard. „Die Impfung gegen Corona bietet uns gemeinsam den Weg aus dieser Pandemie heraus. Wir sehen, dass sich aktuell überwiegend ungeimpfte Personen mit Corona infizieren, in den Kliniken werden fast ausschließlich Personen ohne Impfung mit Covid-19 behandelt. Das zeigt, die Impfung schützt!“

In der hochvulnerablen Altersgruppe über 60 Jahre sind im Land Bremen bereits mehr als 91% vollständig geimpft. In der Altersgruppe zwischen 18 und 59 Jahren erreicht die Quote der vollständig geimpften bereits fast 80%. „Gerade bei den Bremerinnen und Bremern über 60 Jahren sehen wir, wie die Impfung funktioniert. Die Inzidenz in dieser Altersgruppe liegt in Bremen, wie auch in Bremerhaven, seit vielen Wochen deutlich unter der Gesamtinzidenz. Diese Werte zeigen uns außerdem, was wir noch erreichen können. Mit 70% vollständig geimpften können und wollen wir uns nicht zufriedengeben. Auch in den kommenden Tagen und Wochen wird es weitere Impfangebote geben“, kündigt Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard an. „Für diese tollen Ergebnisse möchte ich mich aber auch bedanken. Zum einen bei allen, die das ermöglichen: die Beschäftigten in unseren Impfzentren, bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, bei Betriebsärztinnen und –Ärzten. Zum anderen aber auch bei allen Bremerinnen und Bremern, die sich haben impfen lassen.“

In der Stadtgemeinde Bremen können sich alle Bremerinnen und Bremer ab 18 Jahren auch ohne Termin im Impfzentrum an der Bürgerweide impfen lassen. Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren müssen dafür vorher einen Termin vereinbaren: www.impfzentrum.bremen.de
In Bremerhaven werden Impfungen bis zum 31.8. im Impfzentrum Bremerhaven ebenfalls ohne Termin für alle ab 18 Jahren angeboten. Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren können sich am Dienstag (31.8.) zwischen 9.00 und 13.00 sowie 14.00 und 17.00 Uhr ohne Termin impfen lassen. Ab dem 14.9. erfolgen sowohl Erst- als auch Zweitimpfungen in einer neu eingerichteten Impfpraxis.

In beiden Städten gibt es zusätzlich Angebote über Impfmobile und mobile Teams.

Ansprechpartner für die Medien: Lukas Fuhrmann, Tel.: (0421) 361-2082

Veranstaltungshinweis: Knapp bei Kasse? Wenn es finanziell eng wird in der Corona-Krise

Einladung zum Online-Dialog Verbraucherschutz

02.09.2021

Die Corona-Pandemie ist auch in finanzieller Hinsicht für viele Menschen eine große Belastung. Um die Situation von Verbraucherinnen und Verbrauchern mit zu hohen Schulden zu verbessern, wurde bereits im letzten Jahr die Restschuldbefreiung bei Verbraucherinsolvenzen von sechs auf drei Jahre verkürzt. Bei der Verbraucherzentrale Bremen wurde im ersten Quartal 2021 außerdem ein deutlich gestiegener Beratungsbedarf registriert. Vor allem im Bereich des Verbraucherrechts gab es mehr Anfragen, zu einem großen Teil betrafen diese den Bereich der Stromsperren. Hier fanden mehr als viermal so viele Beratungen statt, wie noch 2020. Insgesamt sind die Beratungsangebote der Verbraucherzentrale Bremen im Rahmen der Corona-Pandemie deutlich gestiegen.

Um über Geldprobleme und Überschuldung zu informieren, veranstaltet die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz in Zusammenarbeit dem Fachzentrum Schuldenberatung im Lande Bremen e.V. und der Verbraucherzentrale Bremen e.V. den Online-Dialog “Knapp bei Kasse? Wenn es finanziell eng wird in der Corona-Krise“.
Die Veranstaltung findet am 09. September von 16:00 bis 17:15 Uhr statt. Es wird darüber informiert, welche typischen Warnsignale es vor finanzieller Not gibt, wo man Hilfe erhalten kann, welche Möglichkeiten es gibt, wenn man keinen Kredit erhält, und was eine Verbraucherinsolvenz ist.

Programm

I. Schuldenprävention und Warnsignale – die Schuldenfalle verhindern
Annabel Oelmann, Verbraucherzentrale Bremen

II. Schuldnerberatung und Verbraucherinsolvenz – Hilfe aus der Schuldenfalle
Frank Lackmann, Fachzentrum Schuldenberatung im Lande Bremen

III. Im Gespräch
Beantwortung von Publikumsfragen aus dem Online-Chat durch unsere Referentinnen und Referenten

Die Veranstaltung ist öffentlich und findet online statt.

Unter folgenden Link kann sich kostenlos für die Veranstaltung angemeldet werden: https://www.verbraucherzentrale-bremen.de/verbraucherzentrale/onlinevortrag-knapp-bei-kasse-56914

Eine anonyme Teilnahme ist möglich, indem sich mit der E-Mail-Adresse und einem Pseudonym angemeldet wird. Weitere Informationen finden Sie auch auf der Internetseite der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz: https://www.gesundheit.bremen.de/verbraucherschutz/dialog-verbraucherschutz/9-september-2021-knapp-bei-kasse-wenn-es-finanziell-eng-wird-in-der-corona-krise-37948

Bereits vor der Veranstaltung stehen sowohl Annabel Oelmann von der Verbraucherzentrale Bremen, als auch Frank Lackmann vom Fachzentrum Schuldenberatung im Lande Bremen für Interviews und Gespräche mit der Presse zur Verfügung. Anfragen richten Sie bitte direkt an die Pressestelle der Verbraucherzentrale (presse@vz-hb.de) bzw. an Herrn Lackmann (lackmann@fsb-bremen.de).

Ansprechpartner für die Medien:
Lukas Fuhrmann, Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz, Tel.: (0421) 361-2082

Katja Nonnenkamp-Klüting, Verbraucherzentrale Bremen, Tel.: (0421) 160 77- 99