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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) sind vorformulierte oder standardisierte Vertragsbedingungen, die dazu dienen, Vertragsabschlüsse zu vereinfachen und eine große Anzahl von Vertragsabschlüssen zu ermöglichen. Allgemeine Geschäftsbedingungen werden einseitig von einer Vertragspartei gestellt, jedoch unterliegt deren Nutzung und Inhalt zum Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern bestimmten rechtlichen Rahmenbedingungen, die im Bürgerlichen Gesetzbuch festgelegt sind.

Danach werden Allgemeine Geschäftsbedingungen nur dann Bestandteil eines Vertrages, wenn der Verwender bei Vertragsabschluss ausdrücklich auf sie hinweist und die Verbraucherin oder der Verbraucher in zumutbarer Weise Kenntnis erlangen kann.

Überraschende Klauseln, mit denen die Verbraucherin oder der Verbraucher nicht zu rechnen braucht, werden nicht Bestandteil eines Vertrages; unklare Klauseln gehen zulasten des Verwenders. Es gibt zudem zahlreiche Formulierungen, die generell unwirksam sind. Dies betrifft zum Beispiel Klauseln zu kurzfristigen Preiserhöhungen, Liefervorbehalten, Pauschalierungen von Schadenersatzansprüchen oder Einschränkungen der Gewährleistung.

Ein Unternehmen, das unrechtmäßige oder unwirksame AGB-Klauseln verwendet, kann gemäß dem Unterlassungsklagegesetz auf Unterlassung oder Widerruf durch Wettbewerber oder klageberechtigte Verbände, wie der Verbraucherzentrale, in Anspruch genommen werden. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich in einem solchen Fall an die Verbraucherzentrale Bremen wenden.

Weiterführende Links:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

Unterlassungsklagegesetz (UKlaG)

Verbraucherzentrale Bremen